Lie­ber Veit,

toll, dass es hier zu le­sen ist! Ralph möge es im Grundrechte-Brandbrief ver­lin­ken und wir an­de­ren übe­r­all pos­ten, wo Men­schen es für sich auf­grei­fen kön­nen, um vor al­lem Mut und Ver­trauen zu sich selbst zu bekommen.

Danke noch­mals,
Frigga

Su­per, wer­den si­cher wie­der viele Men­schen die das le­sen Kraft und neuen Mut tanken!

Uwe

Hallo Veit,
zu­nächst ein­mal Danke für Dei­nen Kom­men­tar auf mei­nem Blog. Ich hatte erst ges­tern auf mei­nem G+ Pro­fil un­ter ei­nem Kom­men­tar zum Thema [Ar­mut macht krank] ge­schrie­ben, »Hartz IV ist psy­chi­scher Mord!»
Das schlimmste aber an dem Per­ver­sum ist, das es in der Be­völ­ke­rung an­ge­nom­men wurde und dem ent­sprecht ge­gen So­zi­al­leis­tungs­emp­fän­ger in­ter­pre­tiert wird.

Gruß
Micha

PS: Ich habe mir er­laubt ei­nen Aus­zug Dei­nes Ar­ti­kels auf mei­nem Blog zu ver­öf­fent­li­chen. Ich denke Du hast nichts da­ge­gen, an­sons­ten werde ich ihn selbst­ver­ständ­lich un­ver­züg­lich wie­der löschen.

Hallo Veit,

ich gra­tu­liere Dir zu Dei­nem mu­ti­gen Wi­der­stand. Da­mit bist Du für viele ein Vorbild.

Ich habe Deine Seite mal beim Thema Ein­glie­de­rungs­ver­ein­ba­run­gen ver­linkt. Meine Seite ist im stän­di­gen Auf­bau.
http://www.beispielklagen.de/IFG028.html

Wei­ter so.

Liebe Grüße,

Ulli

Hallo Leute,

wollte nur kurz zu der Kla­ge­schrift sa­gen, dass es für je­des Ge­richt eine zu große Hürde ist, die Nich­tig­keit ei­nes deut­schen Ver­wal­tungs­ak­tes festzustellen.

Bes­ser und da­mit eine nicht so hohe Hürde wäre es, auf die Rechts­wid­rig­kei­ten im VA ab­zu­stel­len (das sind for­mal­ju­ris­ti­sche Un­ter­schiede, die zu er­klä­ren auf die Schnelle hier nicht mög­lich sind).

Ver­steht mich bitte nicht falsch, ich schreibe das nicht um ein­fach nur rum­mä­keln zu wol­len oder Leute vom Kla­gen ab­zu­hal­ten, im Ge­gen­teil, ich stehe voll hin­ter der Klage und den Tex­ten von Veit, aber ich habe in­zwi­schen ge­nug Er­fah­rung (auch mit Fest­stel­lungs­kla­gen we­gen Nich­tig­keit) um si­cher sa­gen zu kön­nen, das es fast un­mög­lich ist, die Nich­tig­keit ei­nes Ver­wal­tungs­ak­tes zu er­wir­ken. Si­che­rer ist der Kla­ge­weg im­mer in­dem man auf die Rechts­wid­rig­kei­ten auf­merk­sam macht.

Ich wün­sche Veit je­den­falls al­les Gute und vol­len Er­folg und hoffe, das wir dann auch er­fah­ren, wie die Ge­richte dar­auf rea­giert haben.

ciao erst mal vom Hartz-Entferner

Ich bin so­ooo froh, dass ich nicht al­leine da steh und kämpfe… bin mo­men­tan bis auf 60 Euro sank­tio­niert und er­warte be­reits die nächste Sank­tion, denn ich bin beim Job­cen­ter »un­ten durch«. Die wol­len mich end­lich los­wer­den. Aber so schnell lasse ich mich nicht ab­kan­zeln. Ich habe ein­mal ei­nen Rechts­streit ge­gen das JC ge­won­nen und werde auch den nächs­ten ge­win­nen, denn ich bin im Recht! Soll­ten die Rich­ter ge­gen mich ent­schei­den habe ich trotz al­lem ge­won­nen… näm­lich mei­nen per­sön­li­chen Stolz, mich nicht un­ter­drü­cken zu las­sen von ei­ner Ma­schine, die Men­schen ka­putt macht.
Ich danke Dir sehr für Dei­nen Bei­trag, ganz lie­ber Gruß.

Hallo Veit!

Coole Seite. Habe mich ge­rade über Dein Vor­ge­hen ge­gen die Sank­tion be­le­sen.
Diese Ma­sche der Job­cen­ter, es mit ei­ner Sank­tion zu ver­su­chen, und dann ei­nen Rück­zie­her zu ma­chen, be­vor es zu ei­nem Ur­teil kommt, weil sie von An­fang an ge­nau wuß­ten, daß sie im Un­recht sind, aber nach­dem der Sank­tio­nierte den gan­zen Streß hatte mit der Sank­tion, und wäh­rend der Sank­tion noch das Ge­richts­ver­fah­ren durch­zu­zie­hen, diese Masch ist wirk­lich zum Kot­zen wi­der­wär­tig.
Das Vor­ge­hen, den Ab­hil­fe­be­scheid noch­mal an­zu­ge­hen und eine Be­grün­dung zu for­dern, und an­schlie­ßend die Sa­che öffent­lich zu ma­chen, halte ich für ge­nau rich­tig.
Er­gän­zend fällt mir ein, man könnte evtl. auch den Ab­hil­fe­be­scheid mit ei­nem Wi­der­spruch an­grei­fen, denn Be­scheide müs­sen be­grün­det sein. Wenn die Sank­tion recht­mä­ßig war, durf­ten sie sie nicht zu­rück­neh­men, und wenn sie rechts­wid­rig war, hät­ten sie sie gar nicht erst ver­hän­gen dür­fen.
Mit dem Wi­der­spruch kann man ja war­ten, bis das Geld auf dem Konto ist
Ver­mut­lich kann man das in je­dem ein­zel­nen Fall so ma­chen, wo die Job­cen­ter durch ei­nen Rück­zie­her ein Ur­teil ver­hin­dern und so­mit zei­gen, daß sie ei­nen nur mal ein we­nig quä­len woll­ten…
Jetzt werd ich mir den Rest von Dei­nen Sa­chen mal an­se­hen, und den Link zu die­ser Seite or­dent­lich verbreiten!

Viele Grüße
Chris

Al­lein schon der Name: Ein­glie­de­rungs­ver­ein­ba­rung! Das im­pli­ziert ir­gend­wie, dass man ohne Ar­beit nicht ein­ge­glie­dert ist! Aber diese Ver­ein­ba­rung nicht zu un­ter­zeich­nen, ist schon mal eine Idee. Al­les Gute!

Dass die (recht­li­chen) Müh­len der Job­cen­ter lang­sam mah­len, ist mir auch be­kannt: mo­na­te­lan­ger Hick­hack we­gen zu viel ge­zahl­tem Ar­beits­lo­sen­geld II (För­dern und For­dern).

Der Phi­lo­soph Im­ma­nuel Kant hat in sei­ner »Grund­le­gung zur Me­ta­phy­sik der Sit­ten« die Ach­tungs­wür­dig­keit und die Men­schen­würde an sich im wei­tes­ten Sinne definiert.

Kant geht da­von aus, dass der Mensch »ein Zweck an sich« sei und dem­nach nicht ei­nem ihm frem­den Zweck un­ter­wor­fen wer­den darf. Das heißt: Die Men­schen­würde wird ver­letzt, wenn ein Mensch ei­nen an­de­ren bloß als Mit­tel für seine ei­ge­nen Zwe­cke be­nutzt – etwa durch Skla­ve­rei, Un­ter­drü­ckung oder Be­trug…
Die Ansich­ten Kants fin­den sich heute in der Ob­jekt­for­mel wie­der, mit der eine Ver­let­zung der Men­schen­würde ver­fas­sungs­recht­lich be­stimmt wird. Auf Kant geht auch die Idee von der sitt­li­chen Au­to­no­mie des Men­schen zurück.

Die Men­schen­würde als obers­ter Wert des Grund­ge­set­zes be­steht in Deutsch­land als Re­ak­tion auf den Na­tio­nal­so­zia­lis­mus. Denn Men­schen­würde be­steht in der:

- Ach­tung vor dem An­de­ren,
- der An­er­kennt­nis sei­nes Rechts zu exis­tie­ren und
- in der An­er­kennt­nis ei­ner prin­zi­pi­el­len Gleich­wer­tig­keit al­ler Menschen.

Das wurde im Na­tio­nal­so­zia­lis­mus miss­ach­tet und führte zum Ar­ti­kel 1 des Grundgesetzes.

Wa­rum sollte man sich nun Macht­in­sti­tu­tio­nen (die durch Sank­tio­nen in der Lage sind die Exis­tenz ei­nes Men­schen zu zer­stö­ren oder min­des­tens ne­ga­tiv be­ein­flus­sen) nicht ent­ge­gen­stel­len? Wa­rum sollte man Men­schen am Exis­tenz­mi­ni­mum (»mit« oder »ohne« Er­werbs­ein­kom­men) ver­su­chen schlecht da­ste­hen zu las­sen? Sich Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen zu ei­ner Sach­lage be­schaf­fen und erst nach der ei­ge­nen Mei­nungs­bil­dung ei­nen Kom­men­tar ab­ge­ben wäre hier si­cher an­ge­bracht. Es sei denn man ist ein Lob­by­ist der ver­sucht be­ste­hende so­ziale Un­ge­rech­tig­kei­ten zu er­hal­ten (etwa durch Be­zich­ti­gun­gen wie »die sind Faul«, »die ha­ben nichts ge­lernt«, »3,44€ netto? Egal… Haupt­sa­che die ha­ben eine Tä­tig­keit«). Wenn man sich recht­fer­tigt und mit der Raff­gier ei­ni­ger we­ni­ger Un­ter­neh­mer ar­gu­men­tiert, wird das wahr­schein­lich als Anti-Liberale Hal­tung abgeschmettert.

Aber egal wie man es dreht und wen­det, ein Mensch am Exis­tenz­mi­ni­mum wird in Deutsch­land mehr und mehr sei­ner Men­schen­würde be­raubt. Diese Schwei­ne­rei ist nicht hin­zu­neh­men.
Da­her wird es Zeit für ei­nen Macht­wech­sel in der Po­li­tik. ROT-ROT-GRÜN

Also Veit, ich wünsch dir al­les Gute und viel Erfolg.

Noch ein klei­ner Nach­trag: Die heu­tige Po­li­tik der Lin­ken ent­spricht den an­ti­quier­ten For­de­run­gen der SPD von vor 30-40 Jah­ren, sprich die Linke schwelgt po­li­tisch in der Nost­al­gie des 20. Jahr­hun­derts. Auch wenn die Lin­ken ge­gen­wär­tig und po­li­tisch be­trach­tet die ein­zige Op­po­si­tion im Bun­des­tag sind…

In un­se­rer heu­ti­gen Par­tei­en­land­schaft gibt es keine Par­tei die zu­künf­tige Lö­sun­gen an­bie­tet. Nicht ein­mal Fra­gen zur Ge­gen­wart wer­den kor­rekt ge­stellt, ge­schweige denn Lö­sun­gen in Aus­sicht gestellt.

Po­li­tik im 21. Jahr­hun­dert ist be­grün­det auf den Wer­ten des 20. Jahr­hun­derts. Das dar­auf keine nach­hal­tige Po­li­tik be­ru­hen kann ist unausweichlich.

Zu­kunfts­per­spek­ti­ven se­hen an­ders aus. Die Fra­gen die ge­stellt wer­den müs­sen auch!